Zusammenfassung: Die Autoren beschreiben in ihrem Beitrag den Stellenwert der Intentionalität als Bestimmungskriterium des Eingriffscharakters staatlicher Rechtsakte. Aufbauend auf zahlreichen Judikaturnachweisen stellen sie dabei die differenzierte Funktionsweise der Intentionalität bei Grundrechten mit und ohne Gesetzesvorbehalt dar.
Rechtsgrundlagen: MRK; StGG