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Rechtsprechung des OLG Wien im markenrechtlichen Registerverfahren Neue Entscheidungen des OLG Wien im Instanzenzug vom Österreichischen Patentamt

Aktuelle EntwicklungenAufsatzDavid PlasserÖBl 2022/64ÖBl 2022, 217 Heft 5 v. 13.9.2022

A Zeichenähnlichkeit

Die ältere Unionsmarke "e.lub" und die jüngere österr Wortmarke "ILUBE" sind ähnlich, weil die beteiligten Verkehrskreise beide Zeichen als Phantasiebezeichnungen und die Widerspruchsmarke klanglich nicht als "elub", sondern als "ilub" wahrnehmen (OLG Wien 6.

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