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Nur nicht unterscheidungskräftig, oder auch unbestimmt?

RechtsprechungJudikaturN. N.ÖBl 2021/93ÖBl 2021, 270 - 274 Heft 6 v. 5.11.2021

Eine Farbkombination muss systematisch so angeordnet sein, dass die Farben in vorher festgelegter und beständiger Weise verbunden sind. Nicht schützbar ist ein Zeichen, das eine Vielzahl von Wiedergaben zulässt, die nicht vorher festgelegt und nicht beständig sind.

Ein Widerspruch zwischen der Beschreibung und der grafischen Darstellung geht zu Lasten des ASt.

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