Neue Entscheidungen des OLG Wien in Registerverfahren im Instanzenzug vom Österreichischen Patentamt

Rechtsprechung des OLG Wien zu patentamtlichen EntscheidungenMarkenrecht; PatentrechtDI Dr. Rainer Beetz, David PlasserÖBl 2018/18ÖBl 2018, 65 - 67 Heft 2 v. 7.4.2018

Normen: § 87 a PatG

Schlagwörter:

Wortmarke; Schutzfähigkeit; Unterscheidungskraft; Zeichenähnlichkeit; Gesamteindruck; Kennzeichnungsschwäche; Warenähnlichkeit; Patentanmeldung; Antischnarchballon

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360^® an.

Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360^® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!