vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Neue Entscheidungen in Registerverfahren zu Unionsmarken (UM) und Gemeinschaftsgeschacksmustern (GGM) im Instanzenzug vom EUIPO

Rechtsprechung des EuGH und EuG in EUIPO-VerfahrenEuroparechtChristoph BartosÖBl 2018/5ÖBl 2018, 15 - 20 Heft 1 v. 17.2.2018

Normen: Art 7 Abs 1 lit b UMV; Art 7 Abs 1 lit c UMV; Art 7 Abs 1 lit f UMV; Art 7 Abs 1 lit g UMV; Art 8 Abs 1 lit b UMV; Art 8 Abs 4 UMV; Art 8 Abs 5 UMV

Schlagwörter:

Eintragungshindernisse; Unterscheidungskraft; Bildmarke; Ursprungsbezeichnung; Täuschungseignung; Waren; Dienstleistungen; Kennzeichnungskraft; Beweislast; Namensänderung; Beschwerdeverfahren

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!