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Technizität von Patenten und Gebrauchsmustern

PatentrechtAufsatzDr. Michael StadlerÖBl 2014/35ÖBl 2014, 156 - 165 Heft 4 v. 1.7.2014

Normen: § 1 Abs 3 PatG; § 1 Abs 4 PatG; § 1 Abs 2 GMG; § 1 Abs 3 GMG; § 1 Abs 4 GMG; § 1 Abs 3 dPatG; § 1 Abs 4 dPatG; Art 52 Abs 2 EPÜ; Art 52 Abs 3 EPÜ

Schlagwörter:

Gebrauchsmuster; erfinderische Tätigkeit; Technizität; ästhetische Formschöpfung; Computerprogramm; Geschäftsmethode; mathematisches Verfahren; physikalische Theorie; Wiedergabe von Information; Spiele; Programmlogik;

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