Vorliegender Beitrag widmet sich dem Schutz für innovatives Design und behandelt dahingehend die Frage, wie es materiell-rechtlich um Geschmacksmuster auf nationaler wie gemeinschaftsweiter Ebene bestellt ist, indem ausgehend von definitorischen Ansätzen Schutzvoraussetzungen und Problembereiche dargestellt werden.
OGH 4 Ob 177/05s; OGH 4 Ob 246/06i; OGH 4 Ob 43/07p
