Zusammenfassung: Die Entscheidung befasste sich mit den Rechtsfolgen, wenn eine Marke geringfügig verändert wird, sich aber der Gesamteindruck nicht erheblich ändert.
Rechtsgrundlagen: § 33a Abs 4 MSchG
Schlagwörter:
§ 33a Abs 4 MSchG
ÖBl-LeitsätzeMarkenrechtBearbeitet von Helmuth GamerithBl-LS 2011/79Bl-LS 2011, 163 - 164 Heft 4 v. 1.8.2011
