vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Die rechtserhaltende Benutzung einer Marke in abgewandelter Form

MarkenrechtAufsatzDr. Markus Grötschl, RechtsanwaltÖBl 2011/3ÖBl 2011, 7 - 13 Heft 1 v. 1.1.2011

Zusammenfassung: Grötschl beleuchtet die Ausnahmebestimmung des § 33a Abs 4 MSchG, wonach eine Markenbenutzung auch in abgewandelter Form rechtserhaltend sein kann. Neben einer rechtlichen Würdigung geht er im Beitrag auf die Fallvarianten der Nutzung ein.

Rechtsgrundlagen: § 33a Abs 1 MSchG; § 33a Abs 4 MSchG; Art 50 GMV; § 56 MSchG

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!