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Unter welchen Voraussetzungen rechtfertigt eine Parodie im politischen Meinungsstreit einen Urheberrechtseingriff?

UrheberrechtJudikaturUniv. Prof. Dr. Helmut Gamerith, Univ. Innsbruck (Bearbeitung)ÖBl 2010/55ÖBl 2010, 285 - 288 Heft 6 v. 1.11.2010

Art 10 EMRK; Art 13 StGG; Art 17a StGG; § 5 Abs 2 UrhG; § 7 UWG

Mit vorliegender Entscheidung widmet sich der OGH einer Auseinandersetzung mit dem Begriff der Parodie auf dem Boden der verfassungsgesetzlich geschützten Meinungs- und Kunstfreiheit. Vermag diese auch unwahre Behauptungen zu rechtfertigen?

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