vorheriges Dokument
nächstes Dokument

§ 1 PatG; § 3 PatG; § 33 Abs 2 PatG; § 43 Abs 1 PatG

ÖBl-LeitsätzePatentrechtHelmuth Gamerith (Bearb)Bl-LS 2008/188Bl-LS 2008, 324 Heft 6 v. 1.11.2008

Zusammenfassung: Der OPM hatte sich mit der Frage der Neuheit bzw der erfinderischen Tätigkeit betreffend einen speziellen Heizeinsatz zu befassen.

Rechtsgrundlagen: § 1 PatG; § 3 PatG; § 33 Abs 2 PatG; § 43 Abs 1 PatG

Schlagwörter:

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!