§ 30 MarkenSchG

ÖBl-LeitsätzeMarkenrechtHelmut GamerithBl-LS 2008/12Bl-LS 2008, 23 Heft 1 v. 1.2.2008

Zusammenfassung: Der OPM hatte zu entscheiden, ob die Wort-Bild-Marken " AVD" und " AWD" verwechselbar ähnlich sind.

Rechtsgrundlagen: § 30 MarkenSchG

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