vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Zur Verwechslungsgefahr zwischen Wort-Bild-Zeichen

Gewerblicher RechtsschutzHelmut Gamerith (Glosse)ÖBl 2006/66ÖBl 2006, 275 - 280 Heft 6 v. 1.12.2006

Zusammenfassung: Beim Zeichenvergleich im Rahmen der Feststellung einer Verwechslungsgefahr zwischen zwei Wort-Bild-Marken muss auch geprüft werden, welche Auswirkungen einzelne Markenbestandteile auf den Gesamteindruck des Durchschnittsverbrauchers haben. Der Markenrechtsinhaber kann im Fall von Markenrechtsverletzungen in einem Mitgliedsstaat einen Unterlassungsanspruch für die gesamte Europäische Union geltend machen.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!