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Immofinanz II - Wechselbeziehungen zwischen Verkehrsgeltung, Freihaltebedürfnis und Kennzeichnungskraft

Gewerblicher RechtsschutzHelmut Gamerith; Harald Schmidt (Glosse)ÖBl 2006/16ÖBl 2006, 72 - 74 Heft 2 v. 1.3.2006

§ 9 Abs 1 UWG; § 9 Abs 3 UWG; § 4 Abs 2 MSchG; § 10 Abs 1 MSchG

Der OGH beurteilt die Verwechslungsgefahr zwischen den Firmen " Immofinanz" und " Immofina" und erläutert, dass bei hohem Freihaltebedürfnis ein geringer Kennzeichnungsgrad durch eine höhere Verkehrsgeltung ausgeglichen werden muss.

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