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Kartellrechtliche Schranken für Markenlizenzverträge

Gewerblicher RechtsschutzFranz C. UrlesbergerÖBl 2006/12ÖBl 2006, 52 - 60 Heft 2 v. 1.3.2006

Zusammenfassung: Der Autor nimmt zum Spannungsfeld zwischen Kartell- und markenrecht Stellung und beschreibt die kartellrechtlichen Grenzen für Markenlizenzverträge. In diesem Zusammenhang erläutert er insbesondere den Stellenwert der Schutzrechtsinhaltstheorie und behandelt die Frage, welche Klauseln in Markenlizenzverträgen vom Wettbewerbsverbot des art 81 EG ausgenommen sind.

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