Funktionsgerechte Markenbenutzung und rechtserhaltender Gebrauch

Gewerblicher RechtsschutzDr. Christian Hauer, RA Schönherr Rechtsanwälte OEGÖBl 2003/30ÖBl 2003, 119 - 120 Heft 3 v. 1.6.2003

Zusammenfassung: Der Autor bespricht in seinem Aufsatz ein Erkenntnis des OPM, das die funktionsgerechte Benutzung von Marken und den rechtserhaltenden Gebrauch von Marken zum Inhalt hat.

Rechtsgrundlagen: § 33a Abs 4 MSchG aF; § 13 MSchG aF

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