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Venflon - Nachahmung der charakteristischen Merkmale eines Medizinprodukts

Gewerblicher RechtsschutzHelmut GamerithÖBl 2003/21ÖBl 2003, 83 - 85 Heft 2 v. 1.3.2003

§ 1 UWG

Die höchstgerichtliche Entscheidung setzt sich mit dem Tatbestand des Nachahmens eines fremden Produkts auseinander, dass keinen Sonderrechtsschutz genießt. In diesem Zusammenhang wird erörtert, unter welchen Voraussetzungen eine Verwechslungsgefahr anzunehmen ist.

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