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Schulungsveranstaltung - Herabsetzung eines Mitbewerbers bei einer Schulungsveranstaltung

Gewerblicher RechtsschutzHelmut GamerithÖBl 2002/66ÖBl 2002, 291 - 292 Heft 6 v. 1.12.2002

§ 7 UWG; § 17 UWG

Das Urteil des OGH beschreibt den Umfang des Geschäftsverkehrs iSd Wettbewerbsrechts und die Voraussetzungen für das Vorliegen von wettbewerblichen Verhalten. Weiters wird in diesem Zusammenhang auf die Vermutung für die Wiederholungsgefahr für einen Wettbewerbsverstoß iSd § 14 UWG und auf die Außenwirkungen herabsetzender Behauptungen eingegangen.

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