Was sind die FMA-Mindeststandards wert?*)*)Der Autor war am Verfahren als Parteienvertreter des Beschuldigten beteiligt.
AbhandlungenRA Dr. Helmut Hegen, M.B.L.ÖBA 2015, 570 Heft 8 v. 15.8.2015
Inhalt
- 1. Zur Ausgangslage
- 2. Zu den Rechtsgrundlagen
- 3. Ausführungen des VwGH zu den Mindeststandards
- 4. Eigene Anmerkungen zu den Ausführungen des VwGH zu den Mindeststandards
- 5. Zu den vom VwGH herangezogenen Kriterien für die Festlegung des Prüfungsintervalls
- 6. Zur Frage der exkulpierenden Wirkung der Mindeststandards, Rundschreiben und der SCC
- 7. Zur Frage der zivilrechtlichen Bedeutung der Rundschreiben/Mindeststandards/SCC im Verhältnis zu Dritten
- 8. Zusammenfassung der VwGH-Entscheidung
- 9. Zusammenfassung der eigenen Anmerkungen
- Literaturverzeichnis
