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Inhaltlicher Widerspruch zwischen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und öffentlichen Äußerungen (Werbung)

AbhandlungenAss. Dr. Olaf Riss, LL.M.ÖBA 2008, 188 Heft 3 v. 1.3.2008

Der vorliegende Beitrag untersucht, welche rechtlichen Konsequenzen ein inhaltlicher Widerspruch zwischen den öffentlichen Äußerungen eines Unternehmers (insbesondere in Gestalt von Werbung) und den von diesem verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen auslösen kann. Entwickelt wird dabei eine nach Fallgruppen differenzierende Lösung, wobei anhand des Stellenwerts bzw Einbeziehungsgrades der öffentlichen Äußerungen im konkreten Vertragsverhältnis zu unterscheiden ist.

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