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Eine Höchstbetragshypothek ist auch dann ausreichend bestimmt, wenn mehrere Schuldner bestimmt genannt werden.

RechtsprechungZivilrechtliche und strafrechtliche EntscheidungenDr. Helmut KoziolÖBA 2006/1371ÖBA 2006, 754 Heft 10 v. 1.10.2006

§§ 449, 451, 1000, 1041, 1333, 1368 ABGB; §§ 14, 26 GBG. Die Pfandbestellungsurkunde ist nach ihrem Wortlaut objektiv auszulegen. Für Inhalt und Umfang einer Hypothek ist nur die bücherliche Eintragung in Verbindung mit der Grundbuchsurkunde maßgeblich. Die Begründung von Höchstbetragshypotheken ist für alle künftigen Forderungen zulässig, wenn außer der Person des Berechtigten und des Schuldners auch der genau umrissene Rechtsgrund, aus dem die Forderung entstehen könnte, feststeht. Eine zur Begründung von Höchstbetragshypotheken ausreichende Bestimmtheit liegt auch dann vor, wenn in der Pfandbestellungsurkunde nicht nur der Rechtsgrund der Forderung sowie die Person des Gläubigers und des Schuldners, sondern auch mehrere Schuldner bestimmt genannt werden.

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