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Die Rechtsnatur des Sparbuchs nach neuem Recht

AufsätzeGünter H. RothÖBA 2001, 295 Heft 4 v. 1.4.2001

Die Rechtsnatur des österreichischen Sparbuchs nach der Novellierung des BWG vom 30. 6. 2000 (BGBl I 33/2000) ist zu einem spannenden Thema geworden, das binnen kurzem in der bankwirtschaftlichen Praxis, namentlich in den Informationsbroschüren zur Aufhebung der Sparbuchanonymität, und im rechtswissenschaftlichen Schrifttum widersprüchliche Stellungnahmen ausgelöst hat 11 Zivny / Graf, RdW 2000, 646; Nowotny, RdW 2000, 714; Nitsche, ÖBA 2000, 1055; Vock, ÖStZ 2000, 690. Der nachfolgende Beitrag ist aus einem Rechtsgutachten hervorgegangen.. Das ist kein Wunder, sind doch die maßgeblichen Gesetzesbestimmungen - von unserem Gesetzgeber mit "heißer Nadel" und wohl auch unter ferngesteuerter Federführung produziert - in diesem Punkt wenig klar und nicht frei von Widersprüchen. Gleichzeitig erweist sich allerdings auch, daß dieses Problem Verästelungen des Wertpapierrechts anspricht, die bisher im österreichischen Recht nur eine marginale Rolle spielten (Stichwort: "qualifiziertes Legitimationspapier") und daher nicht jedem Juristen vertraut sind.

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