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Das neue Firmenrecht nach dem UGB - erste Erfahrungen

UnternehmensrechtAufsatzWilma Dehn, OLG Wien; Wilhelm Birnbauer, LG Wr. NeustadtNZ 2008/54NZ 2008, 193 - 204 Heft 7 v. 1.7.2008

Zusammenfassung: Die Autoren schildern in sehr ausführlicher Weise erste Erfahrungen mit dem neuen Firmenrecht des UGB. Sie gehen zunächst auf den Begriff der Firma und allgemeine Firmenbildungsvorschriften ein, und stellen im Anschluss Judikate zur Kennzeichnungseignung, wie zB der Zulässigkeit der Verwendung von Sonderzeichen in der Firma, zur Unterscheidungskraft, zum Irreführungsverbot und zu den zwingenden Rechtsformzusätzen dar. Was ist bei Neueintragungen am dem 1.1.2007 zu beachten? Wie sieht das Übergangsrecht für Eintragungen aus, die zum 1.1.2007 bereits bestanden? Den Ausführungen folgt ein Resümee der Autoren über die neuen Vorschriften und ihre Auswirkungen.

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