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Schenkung auf den Todesfall Widerrufsverzicht und Bedingung

Erbrechto.Univ.Prof. Dr. Rudolf Welser, Institut für Zivilrecht der Universität WienNZ 2005/38NZ 2005, 161 - 168 Heft 6 v. 1.6.2005

Zusammenfassung: Der Autor nimmt zwei wissenschaftliche Beiträge zur Schenkung auf den Todesfall zum Anlass, um sich mit dem in § 956 ABGB vorgeschriebenen Verzicht des Geschenkgebers auf seine Widerrufsbefugnis auseinanderzusetzen. Entgegen der Rechtsansicht von Jud vertritt Welser hingegen die Ansicht, dass der Widerrufsverzicht nicht materiell derogiert wurde, prüft aber darauf aufbauend, ob bzw unter welchen Voraussetzungen der Widerrufsverzicht abbedungen wrden kann. Schließlich veanschaulicht er anhand von Potestativ- bzw Quasi-Potestativbedingungen, der Einwilligung Dritter oder anhand einer auflösenden Bedingung des entgeltlichen Verkaufs des Geschenkobjekts, dass die Beifügung von Bedingungen bei Schnekungen auf den Todesfall möglich und rechtskonform ist und beschreibt schließlich die Rechtslage für die Schenkung vinkulierter Aktien. Resümierend erläutert WElser, dass der Widerrufsverzicht weiter als materielle Rechtsgültigkeitsvoraussetzung und nicht als (bloße) Formvorschrift zu beachten sien wird.

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