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Regionaler Tageszeitungsmarkt - Vertriebspreise - Anzeigenkoppelung als Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung

KartellrechtRechtsprechungMedien und Recht 2006, 34 Heft 1 v. 20.2.2006

OGH 17.10.2005, 16 Ok 43/05
(Vorinstanz: OLG Wien 28.02.2005, 26 Kt 479/04) - Die NEUE Zeitung für Tirol

§§ 34, 35 Abs 1 KartG

1. Anzeigen in Tageszeitungen bilden einen in sachlicherHinsicht eigenständigen Markt. Für die Ermittlung von Marktmacht bei Printmedien sind Reichweite, Auflagenzahl und Umsatzerlöse aus dem Anzeigengeschäft taugliche Bezugsgrößen. Davon ausgehend treffen auf die TirolerTageszeitung die zur gesetzlichen Vermutung der Marktbeherrschung führenden Tatbestandsmerkmale des § 34Abs 1a Z 1 und Z 2 KartG zu. Nach § 34 KartG kann auch eine Marktbeherrschung durch mehrere Marktteilnehmer(„kollektive Marktbeherrschung“) vorliegen. (OLG Wien)

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