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Softwarepatente - das Ende von Open Source?

PatentrechtProf. Dr. Andreas Wiebe, LL.M.Medien und Recht 2004, 195 Heft 3 v. 20.6.2004

I. Einleitung und Problemstellung*)*)Der Beitrag basiert auf einem Vortrag des Verfassers auf der IRIS 2004 in Salzburg.

Bei dem Open Source-Prinzip handelt es sich um eine alternative Entwicklungs- und Vertriebsform von Software.1)1)Vgl zu Open Source aus rechtlicher Sicht Jaeger/Metzger, Open Source Software, München 2002; Schiffner, Open Source Software, 2003; Spindler, Rechtsfragen bei open source, Köln 2004; Küng, MR 2004, 21; Wiebe/Prändl, ÖJZ 2004 (erscheint demnächst): Metzger/Jaeger, GRUR Int. 1999, 839; Koch, CR 2000, 273; 333; Sester, CR 2000, 797; Omsels, Open Source und das deutsche Vertrags- und Urheberrecht, in: Schertz/Omsels (Hrsg.), Festschrift für Paul W. Hertin, München 2000, S. 141; Plaß, GRUR 2002, 670; Jaeger/Metzger, MMR 2003, 431; Deike, CR 2003, 9. Was die Entwicklung angeht, so lassen sich die Stichworte Kooperation und Kommunikation nennen. Bereits in einem sehr frühen Stadium der Softwareentwicklung werden die Ergebnisse im Internet veröffentlicht, nämlich die Spezifikation. Zum Teil wird dabei auf sog. "offene Standards" zurück gegriffen. Der weitere Entwicklungsprozess erfolgt dann "öffentlich" über das Internet, durch Anwender, die zugleich Programmierer sind. Dies gilt zum Einem für den entstehenden Code und dessen Reifeprozess durch verteiltes Testen. Das Prinzip der Offenheit gilt auch für den Vertrieb, wenn man denn Erstellung und Vertrieb überhaupt so strikt trennen kann. Ökonomisch lassen sich die Vorteile des OSS-Prinzips mit der Nutzung von Netzwerkexternalitäten, Vermeidung von Lock-In-Effekten, niedrigen Marktzutrittsbarrieren kennzeichnen: kurz: Merkmale des Leitbilds der vollkommenen Konkurrenz.2)2)Vgl Lutterbeck/Gehring/Horns, Sicherheit in der Informationstechnologie und Patentschutz für Software-Produkte - Ein Widerspruch?, Kurzgutachten, Berlin 2000, www.sicherheit-im-internet.de/download/Kurzgutachten-Softwarepatente.pdf , S. 94.

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