Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Anonymisierungsdienstes

Das Institut für Netzwerke und Sicherheit an der Johannes Kepler Universität Linz nahm kürzlich einen Tor-Exit-Node in Betrieb. Hierbei handelt es sich um einen Anonymisierungsdienst für Kommunikation, insb Web, im Internet. Allerdings ist bei einem solchen Dienst damit zu rechnen, dass darüber ua auf illegale Inhalte zugegriffen wird bzw verbotene Dinge stattfinden (Hacking, Verabredung zu Straftaten etc). Dieser Beitrag erörtert Aspekte der Zulässigkeit des Betriebs eines solchen Knotens in Österreich, wobei sowohl die vertragsrechtliche Situation mit dem Internet-Anbieter als auch Anforderungen nach dem TKG behandelt werden. Zu strafrechtlichen Aspekten sowie einem konkreten Beispiel eines Betreibers siehe schon früher in dieser Zeitschrift.¹¹ Bergauer, Das Betreiben eines Anonymisierungsdienstes im Internet als strafbarer Beitrag zur Verbreitung von Kinderpornographie?, jusIT 2014/77, 161.