Dieser Kurzbeitrag stellt die wesentlichen Inhalte des neuen Arbeitspapiers der Art-29-Datenschutzgruppe dar, mit dem ein Leitfaden für die Einholung der Zustimmung zu Cookies gegeben wird. Wie Websites und damit zusammenhängende Online-Anwendungen in dieser Hinsicht regelkonform gestaltet werden können, soll dann anhand jüngster Äußerungen der französischen Datenschutzbehörde CNIL beleuchtet werden.2
Neue Leitlinien für die Cookie-Einwilligung11Die Pflicht, vor Verwendung von Cookies die Zustimmung einzuholen, geht auf Art 5 Abs 3 der RL 2002/58/EG (E-Privacy-RL) idF RL 2009/136/EG zurück, vgl Pachinger, Datenschutz und "Cookies" - Neue unionsrechtliche Vorgaben, in Leidenmühler/Eder/Leingartner/Winkler (Hrsg), Grundfreiheiten - Grundrechte - Europäisches Haftungsrecht (2012) 299; die diesbezügliche Umsetzung findet sich in § 96 Abs 3 TKG 2003, siehe dazu Pachinger, Achtung Cookies - Verpflichtung zur Einwilligung beim Online-Targeting! jusIT 2011/10, 18.
Datenschutz & E-GovernmentRA Dr. Michael M. PachingerjusIT 2014/35jusIT 2014, 68 Heft 2 v. 18.4.2014
