vorheriges Dokument
nächstes Dokument

OGH: Erste Entscheidung zur Exekution in eine Domain

IT-Recht JudikaturDomainrechtBearbeiter: Clemens ThielejusIT 2009/41jusIT 2009, 92 Heft 3 v. 30.6.2009

ABGB: §§ 285, 292

EO: §§ 294, 331 ff

1. Die Internet-Domain als solche stellt lediglich eine technische Adresse im Internet dar: ihr kommt keine etwa mit einem Patent-, Marken- oder Urheberrecht vergleichbare ausschließliche rechtliche Stellung zu, die Ausschließlichkeit ist lediglich technisch bedingt. Gleichwohl ist die Möglichkeit der Pfändung von (privaten) Rechten aus einer Internet-Domain gem § 331 EO zu bejahen.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte