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Exekution in eine Domain

IT-Recht JudikaturLG KlagenfurtBearbeiter: Clemens ThielejusIT 2008/102jusIT 2008, 215 Heft 6 v. 22.12.2008

ABGB: §§ 285, 292

EO: §§ 294, 331 ff

Bei der Bewilligung der Exekution auf Rechte aus einer Internet-Domain ist der Drittschuldnerin, der jede Verfügung darüber untersagt wurde, kein weiteres Leistungsverbot iSd § 331 Abs 1 Satz 2 EO zu erteilen.

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