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Zur „gehörigen“ Veröffentlichung (1)

JudikaturOGH-LeitsatzkarteiJSt-LS OGH 2019/93JSt 2019, 371 Heft 4 v. 1.7.2019

§ 13 Abs 3 MedienG

Der – für die Beurteilung, ob die Veröffentlichung „gehörig“ (vgl § 14 Abs 1, § 18 Abs 1 MedienG) erfolgte, grundlegende – Begriff des gleichen Veröffentlichungswerts entzieht sich einer formal-schematischen Auslegung und ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen. Es kommt darauf an, ob die Veröffentlichung in ihrem Gesamteindruck die gleiche Publizität aufweist wie die inkriminierten Passagen.

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