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Verdeckte Ermittlungen – Ein Überblick über Rechtsprechung und österreichische Praxis zum „agent provocateur“

AufsätzeArthur Machac , Madlene MohnlJSt 2015, 442 Heft 5 v. 1.9.2015

Ein jüngst ergangenes Urteil des EGMR im Zusammenhang mit Tatprovokationen11EGMR, Furcht gegen Deutschland 23.10.2014, Kammer V, Bsw. Nr 54.648/09 (veröffentlicht in JSt 2/2015, 156). hat das Potential, die bisherige österreichische Rechtsprechung auf den Kopf zu stellen. Zukünftig könnten durch eine in unzulässiger Weise provozierte Strafbegehung gewonnene Beweise unberücksichtigt bleiben (müssen). Der vorliegende Beitrag gibt einen kurzen Einblick in die aktuelle Entwicklung und deren potentielle Auswirkungen auf die zukünftige Rechtsprechung.

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