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Absicht (§ 5 Abs 2 StGB) bei gewerbsmäßiger Begehung eines Suchtmitteldelikts

Rechtsprechungkurz gefasstAlois Birklbauer, Matthias Feuchter, Lydia Mayer, Claudia Promberger, Daniel Sallriegler, Lyane SautnerJSt 2004/11JSt 2004, 32 Heft 1 v. 1.1.2004

§ 28 Abs 2 4. Fall SMG; § 28 Abs 3 1. Fall SMG
§ 281 Abs 1 Z 10 StPO

Aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerde war gemäß § 290 Abs 1 Satz 2 StPO von Amts wegen der dem Angeklagten zum Nachteil gereichende Nichtigkeitsgrund des § 281 Abs 1 Z 10 StPO wahrzunehmen, weil die Feststellungen des Erstgerichtes keine ausreichende Grundlage für eine rechtliche Beurteilung als gewerbsmäßige Begehung der Tat bieten.

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