Abstract: Der Beitrag gibt einen Überblick über Initiativen der Rechtsbereinigung und Deregulierung, die in Tirol innerhalb der vergangenen zehn Jahre gesetzt wurden. Dabei wird insbesondere auch deutlich, dass Rechtsbereinigung und Deregulierung einen permanenten Prozess darstellen und inhaltlich Hand in Hand gehen. Der Beitrag geht nicht nur auf die auslösenden Faktoren sowie die Inhalte und Ergebnisse der verschiedenen Maßnahmen der Rechtsbereinigung und Deregulierung ein, sondern beleuchtet auch die diesbezüglich zentrale Rolle des Verfassungsdienstes innerhalb der einheitlichen Organisation des Amtes der Landesregierung.
Rechtsbereinigung und Deregulierung in Tirol**Geringfügig überarbeitete sowie mit Zwischenüberschriften und Anmerkungen versehene Schriftfassung eines Vortrags, den der Zweitautor in Vertretung des Erstautors im Rahmen des von der Österreichischen Gesellschaft für Gesetzgebungslehre am 26. April 2018 veranstalteten Workshops „Rechtsbereinigung und/oder Deregulierung: Was plant die Bundesregierung?“ gehalten hat. Die Vortragsform wurde im Wesentlichen beibehalten. Insoweit die Ausführungen dabei über einen bloßen Bericht hinausgehen und insbesondere auch Wertungen enthalten, sprechen die Autoren ausschließlich für sich selbst. Für die engagierte Mitwirkung bei der Erstellung des Fußnotenapparats danken wir Mag. Johanna Schlatter sehr herzlich.
AbhandlungenChristian Ranacher , Dieter WolfJRP 2018, 172 Heft 3 v. 1.10.2018
