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JEV - Journal für Erbrecht und Vermögensnachfolge
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Zur (Un-)Zulässigkeit der grundbücherlichen Anmerkung des Eintritts des Vorsorgefalls
Fachbeiträge
Dr. Friedrich Kieweler
JEV 2023, 202
Heft 4 v. 30.12.2023
Inhalt
I. Ausgangssachverhalt
II. Ablehnung der grundbücherlichen Anmerkung des Eintritts des Vorsorgefalls
III. Rechtshistorischer Überblick über die Anmerkung fehlender Geschäfts- bzw Entscheidungsfähigkeit und ihre bücherlichen Rechtsfolgen
IV. Verfahrensrechtliche Aspekte – die Prüfpflicht des Grundbuchsgerichts nach § 94 Abs 1 Z 2 GBG
V. Rechtsschutzdefizite durch begriffsjuristische Interpretation und gesetzliche Neufassung
VI. Conclusio
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Stichworte
2. Erwachsenenschutz-Gesetz
fehlende Entscheidungs- bzw Geschäftsfähigkeit
Vorsorgevollmacht
Eintritt des Vorsorgefalls
Sachwalter
Genehmigungsvorbehalt
Ersichtlichmachung persönlicher Verhältnisse
Indizwirkung der Anmerkung
Rechtskraftwirkung des Anmerkungsbeschlusses
Prüfpflicht des Grundbuchsgerichts
„gegründetes“ Bedenken gegen die persönliche Verfügungsfähigkeit
Eintragungshindernis
