vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Negativer Referenzzinssatz reduziert Aufschlag

RechtsprechungOrdentliche GerichteUniv.-Ass. Dr. Martina EliskasesJBl 2017, 737 Heft 11 v. 1.11.2017

§ 914 ABGB, § 6 Abs 1 Z 5 KSchG

Weder aus dem Wortlaut noch aus dem Vertragszweck ergibt sich, dass die beklagte Bank mindestens den Aufschlag als Sollzinsen verlangen kann. Ein derartiger Mindestzinssatz würde sich hier somit mit dem tatsächlichen Parteiwillen in Widerspruch setzen, was eine ergänzende Vertragsauslegung ausschließt.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!