Die prozessrechtliche Wirkung des Erlöschens einer Personengesellschaft durch Einbringung in eine GmbH

Das Erlöschen einer Gesellschaft während eines anhängigen Prozesses war in der Vergangenheit wiederholt Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen und literarischer Auseinandersetzungen. Mehrmals hatte der OGH die Frage zu beantworten, welches Schicksal ein Prozess hat, bei dem eine Partei während des anhängigen Verfahrens ihre Parteifähigkeit verliert. Hellwig Torggler hat in seiner profunden Kommentierung des § 157 HGB¹⁾¹⁾ Torggler/Kucsko in Straube ² § 157 Rz 4., die er gemeinsam mit Guido Kucsko verfasst hat, zur Frage der Vollbeendigung einer Personengesellschaft während eines gegen sie anhängigen Prozesses Stellung genommen. Seine Überlegungen können um den Sonderfall der Vollbeendigung durch Einbringung des Unternehmens einer Personenhandelsgesellschaft erweitert werden. Ihm ist dieser Beitrag mit herzlichen Grüßen gewidmet.