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Mietvertragliche Wertsicherungsklauseln auf dem Prüfstand

MietrechtBeitragAufsatzAnton Holzapfel, Karin Sammerimmolex 2023/148immolex 2023, 322 - 325 Heft 10 v. 12.10.2023

Zwei Entscheidungen des OGH zu Mietvertragsklauseln (2 Ob 36/23t und 8 Ob 37/23h) sorgen für Aufruhr in der Immobilienbranche. Sollen tatsächlich unzählige Wertsicherungsvereinbarungen in Wohnungsmietverträgen im B2C-Bereich, wie sie über Jahrzehnte im Vertrauen auf ihre Rechtswirksamkeit vereinbart wurden, zur Gänze unwirksam sein? Entstehen in extremis Rückforderungsansprüche auf bis zu 30 Jahre? Was soll/kann wirksam pro futuro überhaupt vereinbart werden?

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