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OGH: Wertgesicherter Mietzins ist im MRG-Vollanwendungsbereich zulässig Anmerkung zu OGH 6 Ob 226/18f

Schwerpunkt 9. Klausel-EntscheidungAufsatzReinhard Pesekimmolex 2019, 310 - 312 Heft 10 v. 7.10.2019

In der mittlerweile neunten mietrechtlichen Klausel-Entscheidung hatte sich der OGH erstmals mit der Frage der (Un-)Zulässigkeit einer Wertsicherungsvereinbarung im Vollanwendungsbereich des MRG auseinanderzusetzen. Das Höchstgericht erachtete die formularvertragliche Vereinbarung eines wertgesicherten Mietzinses als sachlich gerechtfertigt und damit grundsätzlich zulässig. Der folgende Beitrag vertieft die Argumentation des OGH und stellt ergänzende Überlegungen an, mit denen die Richtigkeit dieses Rechtsstandpunkts untermauert werden soll.

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