Zusammenfassung: Gegenständlich qualifiziert der OGH die Pönale bei verspäteter Räumung eines Bestandobjektes als Konventionalstrafe und behandelt diese inhaltlich näher.
Rechtsgrundlagen: § 1090 ABGB; § 1109 ABGB
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Zusammenfassung: Gegenständlich qualifiziert der OGH die Pönale bei verspäteter Räumung eines Bestandobjektes als Konventionalstrafe und behandelt diese inhaltlich näher.
Rechtsgrundlagen: § 1090 ABGB; § 1109 ABGB
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