§ 22 UGB; § 18 Abs 1 f UGB
In vorliegender Sache hat sich der OGH klar gegen die Eintragungsfähigkeit des Worts "Karriere" mangels Unterscheidungs- und Kennzeichnungskraft ausgesprochen. Mit Anmerkungen von Wilhelm Birnbauer.
OGH 18.12.2009, 6 Ob 133/09s
