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VwGH: E-Mail ist gebührenpflichtig

GebührenrechtJudikaturMMag. Dr. Ernst Marschner, LL. M., StBFJ 2011, 81 Heft 3 v. 1.3.2011

§ 33 GebG

Marschner setzt sich im vorliegenden Beitrag mit einem aktuellen Erkenntnis des VwGH auseinander, in dem sich das Höchstgericht zur Frage der Gebührenpflicht äußerte bei Rechtsgeschäften, die per E-Mail mit sicherer digitaler Signatur abgeschlossen werden. Ist ein E-Mail, das mit einer sicheren elektronischen Signatur unterfertigt wurde, ein Papier iSd GebG? Welche Schlussfolgerungen sind aus Sicht des Verfassers aus diesem Erkenntnis zu ziehen?

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