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Berufsausbildungsabgabe auch auf Arbeitsentgelte ausländischer Mitarbeiter

Kurzfassung aktueller EuGH-ErkenntnisseSteuerrechtFJ 2010, 199 - 201 Heft 5 v. 1.5.2010

Art 43 EG; Art 48 EG

Der Beitrag informiert über die Entscheidung des EuGH in der Rs C-96/08 , CIBA, in der es um die Frage geht, ob die in Ungarn erhobene, von den Lohnkosten abhängige Berufsausbildungsabgabe, die im Falle von Arbeitnehmern, die in außerhalb Ungarns gelegenen Zweigniederlassungen tätig sind, eine Doppelbesteuerung bedingen kann, der gemeinschaftsrechtlichen Niederlassungsfreiheit entgegensteht.

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