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Bereicherungsanspruch des Verpflichteten nach Aufhebung des Exekutionstitels

Dispute ResolutionRechtsprechungJudikaturRamon Spiegelecolex 2022/195ecolex 2022, 291 Heft 4 v. 8.4.2022

1. Die Bestimmung des § 1435 ABGB wird nach stRsp über ihren Wortlaut hinaus als Grundlage für die Anerkennung eines Rückforderungsanspruchs wegen Wegfalls des Grundes und Nichteintritts des erwarteten Erfolgs verstanden.

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