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Mäßigung einer Konventionalstrafe aus einer Konkurrenzklausel

ArbeitsrechtRechtsprechungJudikaturMichaela Windisch-Graetzecolex 2021/55ecolex 2021, 62 Heft 1 v. 12.1.2021

Bei der Beurteilung, ob die vereinbarte Konventionalstrafe übermäßig, also überhöht ist, sind vor allem die Verhältnismäßigkeit dieser Strafe, die wirtschaftlichen oder sozialen Verhältnisse des AN, insb seine Einkommensverhältnisse bzw Vermögensverhältnisse, ferner Art und Ausmaß seines Verschuldens an der Vertragsverletzung sowie die Höhe des durch die Vertragsverletzung dem AG entstandenen Schadens entsprechend zu berücksichtigen.

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