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OLG Wien zur Phantasiebezeichnung REFURBED

Wettbewerbs- und ImmaterialgüterrechtRechtsprechungJudikaturN. N.ecolex 2020/230ecolex 2020, 533 Heft 6 v. 28.5.2020

Die mögliche bloße Assoziation einer Phantasiebezeichnung mit einer beschreibenden Angabe reicht nicht aus, um ihr markenrechtlichen Schutz zu verweigern.

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33 R 134/19g

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