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EuGH-Rsp zur Umsatzsteuer: Der Grundsatz der Rechtssicherheit im Zollverfahren 42

SteuerrechtAufsatzDesiree Auer, Selina Siller, Karoline Spies, Stephanie Zollesecolex 2019, 365 - 368 Heft 4 v. 2.4.2019

EuGH 25. 10. 2018, C-528/17 , Božičevič Ježovnik, ECLI:EU:C:2018:868

Ein gutgläubiger Steuerpflichtiger kann auf eine im Zeitpunkt der Einfuhr genehmigte Befreiung von der Einfuhrumsatzsteuer nach Art 143 Abs 1 Buchst d MwStSyst-RL auch dann vertrauen, wenn sich bei einer späteren Prüfung herausstellt, dass einzelne materielle Voraussetzungen nicht erfüllt waren.

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