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Marken - Ähnlichkeitsrecherche und Anmeldegebühren

MarkenrechtAufsatzMag. Bernhard Heinzl, LL.M.ecolex 2017, 1045 - 1048 Heft 11 v. 16.12.2017

Normen: § 21 MSchG idF BGBl 1999/111; § 22 MSchG

Schlagwörter:

Vorabrecherche; Firmendatenbank; Kennzeichenrechte; Löschungsantrag; Unterscheidungskraft; Anmeldeprozess; Unionsmarken; internationale Registrierung; Gebührensenkung; Eintragungshindernisse

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