vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Schutzfähigkeit von Hoheitszeichen als Marke

MarkenrechtJudikaturDr. Michael Horakecolex 2013/66ecolex 2013, 153 - 154 Heft 2 v. 1.2.2013

Normen: § 4 Abs 1 Z 1 lit a MSchG; § 5 MSchG; § 7 MSchG; § 1 Abs 1 Stmk WappenG; § 1 Abs 5 Stmk WappenG

Schlagwörter:

Steirisches Kürbiskernöl; Schutzfähigkeit; staatliches Hoheitszeichen; Assoziation zu Hoheitsgewalt; steirisches Landeswappen;

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!