Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung - informierter Benutzer

MusterrechtJudikaturHon.-Prof. Dr. G. Kucsko, RA; Mag. Dr. H. Wollmann, LL.M., RA (Leitung Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht); Claudia Spiss; Adolf Zemann (Anmerkung)ecolex 2012/33ecolex 2012, 69 Heft 1 v. 1.1.2012

Zusammenfassung: Auf dem Weg zu seiner Entscheidung stellt der EuGH in Hinblick auf den Gesamteindruck eines Geschmacksmusters auf den Eindruck, den ein informierter Benutzer von einem Muster gewinnt, ab.

Rechtsgrundlagen: Art 6 GGV; Art 10 GGV

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